Berliner ImpulsE

Studie plädiert für Energieeffizienzgesetz

Laut einer Kurzanalyse von Agora Energiewende steht eine Vielzahl widersprüchlicher Regelungen einer energieeffizienten und flexiblen Sektorkopplung im Weg. Energieeffizienzmaßnahmen sowohl im Strom- als auch im Wärmebereich werden demnach bisher nur schleppend umgesetzt, da es an einem Gesamtkonzept fehlt, das das bisherige System von Abgaben, Umlagen und Steuern auf unterschiedliche Energiearten umfassend in den Blick nimmt.

Der Thinktank schlägt deshalb als ersten Schritt ein Energieeffizienzgesetz vor, das dem Prinzip „Efficiency first“ folgt. Ein Mehr an Effizienz sei meistens günstiger zu haben als ein Mehr an Energieerzeugung.

Neben verbindlichen Effizienzzielen sollte das Gesetz entsprechende Organisations-, Entscheidungs- und Berichtsstrukturen in legislativen und exekutiven Prozessen verankern. Zudem müsse es künftig die dauerhaft stabile Finanzierung von Effizienzmaßnahmen sicherstellen.