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Greenpeace-Studie: Subventionen fossiler Energien blockieren Klimaschutz

Deutschland bezuschusst Kohle, Öl und Gas jährlich mit 46 Mrd. Euro, alle G20-Staaten zusammen mit fast vier Bio. Euro. Das zeigt eine Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag der Greenpeace eG. Die künstlich verbilligten fossilen Energien verteuern die Energiewende und die Politik wälzt einen großen Teil der Folgekosten dieser klimaschädlichen Energien auf die Gesellschaft ab, heißt es in der Studie.

Hauptnutznießer der fossilen Subventionen ist mit 28,5 Mrd. Euro der Verkehr. Mit knapp acht Mrd. Euro ist der künstlich verbilligte Diesel die größte Einzelsubvention. Die Steuerbefreiung für Flugbenzin schlägt mit 7,5 Mrd. zu Buche, die Entfernungspauschale mit gut fünf Mrd. die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge mit 4,4 Mrd. und das Dienstwagen-Privileg mit drei Mrd.

Zugleich lag der Ausstoß an Treibhausgasen im Verkehr im Jahr 2016 laut Umweltbundesamt sogar um ein Prozent über dem Wert von 1990.

Die Bundesregierung hat sich bereits 2009 beim G20-Gipfel gemeinsam mit den anderen Regierungen dazu verpflichtet, fossile Subventionen zu beenden, jedoch ohne ein Datum für den Ausstieg festzulegen.