Berliner ImpulsE

15.01.20 Nachricht Energie- und Klimapolitik Bund

Verpflichtungsermächtigungen in der Energieforschung

ForschungsVerbund Erneuerbare Energien FVEE kritisiert drastische Einschnitte

Die Verpflichtungsermächtigungen für die Energieforschung – also die Festlegungen von Mitteln für die kommenden Haushaltsjahre – wurden vom Bundestag im Haushalt stark gekürzt. Aus diesem Grunde befürchtet der FVEE, dass wichtige neue Forschungsprojekte nicht starten können und die deutsche Energieforschung substanziell geschwächt wird.

Die Verpflichtungsermächtigungen für die Energieforschung – also die Festlegungen von Mitteln für die kommenden Haushaltsjahre – wurden vom Bundestag im Haushalt stark gekürzt. Aus diesem Grunde befürchtet der FVEE, dass wichtige neue Forschungsprojekte nicht starten können und die deutsche Energieforschung substanziell geschwächt wird.

Die Forschungsinstitute des FVEE fordern, die Projektforschung für die Energiewende nachhaltig zu sichern. Dafür müsse im Bundeshaushalt 2021 die Kürzung der Verpflichtungsermächtigungen korrigiert werden.

Bereits Ende November hat der Bundestag Umschichtungen für den Etat 2020 des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) beschlossen. Die Reduktion der Verpflichtungsermächtigungen beträgt 90 Prozent von 105 auf 10 Mio. Euro.

Der FVEE betont, dass üblicherweise mehrjährigen Forschungsprojekte nun nicht bewilligt und nicht begonnen werden können. Ganz konkret sind unter anderem Projekte zu emissionsärmerer Gebäudetechnik, zu neuen Prozessen für effizientere Photovoltaik, innovative Projekte zur Windenergie, zu Effizienzmaßnahmen, zur Batterieentwicklung und zur Quartiersentwicklung betroffen. 

Es wird befürchtet, dass ein Abreißen der Technologieentwicklungsketten die Energiewende behindert.

Das BMWi verweist demgegenüber darauf, dass die Gesamtausgaben für die angewandte Energieforschung insgesamt nicht gekürzt wurden. 

„Aber ohne die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen wird gerade die erfolgreiche anwendungsnahe Projektforschung schwer beschädigt. Die Kontinuität unserer Forschungen ist damit gefährdet und langjährig ausgebildete Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gehen der Energiewendeforschung verloren. Die Energiewende braucht aber verlässliche Rahmenbedingungen und einen kontinuierlichen Fluss von Innovationen“, so Prof. Dr. Rolf Brendel, Sprecher des FVEE, vom niedersächsischen Institut für Solarenergieforschung (ISFH).

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