Berliner ImpulsE

20.09.19 Nachricht Energie- und Klimapolitik Bund

Pläneschmieden für den Klimaschutz

Klimakabinett und UN-Klimagipfel werfen Schatten voraus

Heute will das Klimakabinett der Bundesregierung seine Pläne vorlegen, wie Deutschland seine Treibhausgasemissionen reduzieren kann, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen. Während bei einigen Punkten unter den Koalitionspartnern bereits Konsens besteht, liegen die Konfliktlinien vor allem bei der Frage, wie die Nutzung von Diesel, Benzin, Heizöl und Erdgas verteuert werden soll.

Im Vorfeld der Entscheidungen am heutigen Freitag wurde eine Vielzahl von Studien vorgestellt, die sich für eine CO₂-Abgabe oder ein Emissionshandelssystem aussprechen. Zahlreiche Stellungnahmen von Verbänden, Forschung und Wirtschaft versuchten Einfluss auf die Verhandlungen der Koalitionäre zu nehmen.

Jüngst hat sich die CDU positioniert und ihr Konzept zum Klimaschutz beschlossen. Darin spricht sich die Partei für einen Emissionshandel mit Zertifikaten aus, der die Emissionen in den Bereichen Verkehr und Gebäudeheizung reduzieren soll. Unter anderem macht sich die CDU auch für eine „Abwrackprämie“ zum Austausch alter Ölheizungen sowie für eine bessere steuerliche Förderung der Gebäudesanierung stark.

Die finalen Verhandlungen des Klimakabinetts fallen zusammen mit dem stattfindenden Klima-Streik der internationalen Klimaprotestbewegung „Fridays for Future“. Zudem findet an diesem Wochenende der UN-Klimagipfel 2019 in New York statt. Im Nachgang dieser Ereignisse wird Berliner ImpulsE ausführlich über die Ergebnisse berichten.

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