Berliner ImpulsE

12.06.18 Nachricht Energie- und Klimapolitik Bund

Gremium „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)

Kohleausstiegs-Kommission nimmt Arbeit auf

Die vom Bundeskabinett eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“ soll bis Dezember 2018 einen Kohleausstiegspfad erarbeiten, mit dem die kurz-, mittel- und langfristigen Klimaschutzziele erreicht werden können.

Die Kommission soll für den Beitrag der Kohleverstromung auf der Basis einer Folgenabschätzung geeignete Maßnahmen zur Erreichung des Klimaschutzplans für den Energiesektor vorschlagen: Im Jahr 2030 sollen die Emissionen aus der Energiewirtschaft um 61 bis 62 Prozent unter denen des Jahres 1990 liegen. 

Bis 2020 sollen die Emissionen um 40 Prozent reduziert werden. Erste Maßnahmenempfehlungen hierfür will die Kommission bis zur UN-Klimakonferenz im Dezember vorlegen.

Die Kommission soll einen Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung erarbeiten. Er soll auch ein Abschlussdatum und die notwendigen rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen, renaturierungs- und strukturpolitischen Begleitmaßnahmen beinhalten. 

Darüber hinaus soll die Kommission Vorschläge für eine Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen vorlegen. Bereits Ende Oktober 2018 will sie konkrete Maßnahmen für neue, zukunftssichere Arbeitsplätze in den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen empfehlen. Den Abschlussbericht will die Kommission der Bundesregierung Ende 2018 übergeben.

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