Berliner ImpulsE

08.05.15 Nachricht Energie- und Klimapolitik Bund

Forderung nach Novellierung des KWKG

Länder machen sich für KWK-Anlagen stark

Die Bundesländer fordern von der Bundesregierung in einem am 8. Mai 2015 angenommenen Entschließungsantrag, unverzüglich eine Novelle des KWKG vorzulegen. Dadurch soll die Förderung von KWK-Anlagen verbessert und hocheffiziente Bestandsanlagen gesichert sowie Planungs- und Investitionssicherheit für Neubau und Modernisierung geschaffen werden.

 

 

KWK-Anlagen trügen maßgeblich zum Ressourcen- und Klimaschutz bei und böten erhebliche CO2-Einsparpotenziale zu geringen volkswirtschaftlichen Kosten, heißt es darin. Als Ziel bis 2020 nennt der Bundesrat einen KWK-Anteil an der Stromerzeugung von 25 Prozent.

Der BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. unterstützt die Bundesratsinitiative und kritisiert, dass seit über 2 Jahren mit den KWK-Anlagen effiziente konventionelle Stromerzeugungsanlagen vom Preisverfall an der Strombörse betroffen seien. Ohne KWKG-Novelle drohten ihre Beiträge zum Klimaschutz – 56 Mio. t CO2-Einsparung pro Jahr – wegzubrechen.

Darüber hinaus setze das bestehende KWKG keine Anreize mehr, in neue KWK-Anlagen oder in die Modernisierung von Bestandsanlagen zu investieren, da die Anpassung an die veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen immer wieder verzögert worden sei. Damit drohten zusätzlich mögliche CO2-Einsparungen durch KWK in Höhe von rund 30 Mio. t pro Jahr nicht realisiert zu werden.

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