Berliner ImpulsE

04.11.15 Nachricht Energie- und Klimapolitik Bund

Versorgungssicherheit im Strommarkt der Zukunft

Bundesregierung beschließt Strommarktgesetz

Die Bundesregierung hat ein Strommarktgesetz für einen „Strommarkt 2.0“ beschlossen. Insgesamt wird ein konsequent marktwirtschaftlicher Ordnungsrahmen für den Strommarkt der Zukunft geschaffen, heißt es aus dem Bundeskanzleramt.

Im Sinne der Versorgungssicherheit wird der Strommarkt mit einer sogenannten Kapazitätsreserve abgesichert. Sie kommt zum Einsatz, wenn trotz freier Preisbildung an der Strombörse kein ausreichendes Angebot existiert, um einen Ausgleich zwischen Angebot und Nachfrage zu ermöglichen.

Das Gesetz regelt zudem die Pflicht zum Einbau sowie technische Mindestanforderungen für Smart Meter. Ab 2017 erhalten Großverbraucher mit einem Jahresverbrauch über 10.000 kWh Smart Meter. Der Einsatz in privaten Haushalten folgt ab 2020 mit einem verpflichtenden Einbau von Smart Metern ab 6.000 kWh und einem optionalen Einbau unterhalb von 6.000 kWh Jahresverbrauch.

Im Gesetzentwurf ist außerdem ein umfangreiches Paket technischer Richtlinien und Schutzprofile des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik enthalten.

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (BDEW) hatte sich mehr grundsätzliche Weichenstellungen gewünscht, um den Energy-Only-Markt zu ertüchtigen. Beim Digitalisierungsgesetz sieht der Verband weiterhin zentrale Fragen offen, wodurch die Umsetzbarkeit des gesamten Gesetzes fragwürdig erscheint. Das Gesetz sei kein energiepolitischer Durchbruch.

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